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Brodesser und Bosbach reagieren auf Diskussion um CDU-Chefin
© Deutscher Bundestag / Thomas Koehler
Carsten Brodesser
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Brodesser und Bosbach reagieren auf Diskussion um CDU-Chefin

In der Diskussion um die umstrittenen Äußerungen von CDU-Chefin Anngret Kramp-Karrenbauer zur „Meinungsmache“ vor Wahlen im Netz melden sich jetzt auch bergische Politiker zu Wort. 

Veröffentlicht: Dienstag, 28.05.2019 14:33

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Er habe sich bei der ersten Äußerung seinen Teil gedacht, sagte uns der oberbergische CDU Bundestagsabgeordnete Carsten Brodesser. Kramp-Karrenbauer habe sie aber wieder gerade gerückt. Personaldiskussionen um die CDU-Chefin hält er nicht für sinnvoll:


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Brodesser zur Personaldiskussion
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Die Partei müsse in Zukunft kommunikativer, moderner und vor allem jugendlicher werden. Die Kritik von Annegret Kramp-Karrenbauer am Video des Youtubers Rizo zu kritisieren, ist aber berechtigt, sagt Brodesser. Auch wenn es keinem in der CDU gefallen hat – das sei die Veränderung in der Medienlandschaft:

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Brodesser und Bosbach reagieren auf Diskussion um CDU-Chefin
Wolfgang Bosbach
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Brodesser zur Medienlandschaft
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Auch der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete fürs Rheinisch-Bergische Wolfgang Bosbach steht den Äußerungen Kramp-Karrenbauers sehr skeptisch gegenüber. Er verweist darauf, dass es auch außerhalb des Netzes keine solchen Regeln gibt – dafür aber Artikel 5 des Grundgesetzes: Die Meinungs- und Pressefreiheit.

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Wolfgang BosbachBosbach zu Kramp-Karrenbauer
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Hintergrund der Diskussion ist der Wahlaufruf von einer Reihe von Youtubern, der sich insbesondere gegen CDU und SPD richtete. Kramp-Karrenbauer hatte daraufhin Regeln für «Meinungsmache» im Netz in Wahlkampfzeiten ins Gespräch gebracht – das wurde mehrfach als Regulierung von Meinungsäußerungen verstanden.

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