Bundesweite Corona-Notbremse: in Oberberg würden weiterhin die kreiseigenen Ausgangsbeschränkungen gelten

Heute soll die geplante Bundes-Notbremse durch den Bundestag, morgen dann durch den Bundesrat. Unter anderem sieht sie eine Ausgangssperre ab 22 Uhr vor. Bis Mitternacht soll Spazierengehen und Joggen alleine aber weiter erlaubt sein. Bei vielen Bürgern vor allem in Oberberg sorgen die Pläne für Verunsicherung.

Im Oberbergischen gilt schon seit Samstag eine Ausgangssperre, allerdings greift sie bereits ab 21 Uhr. Wir haben beim Kreis nachgefragt, welche Regeln gelten, falls die Bundes-Notbremse kommt. Die Antwort: Es gelten auch dann vorerst weiter die Regeln des Kreises. So steht es laut oberbergischem Rechtsamt in der Gesetzesbegründung. Die Bundesregeln stehen dann also nicht über denen des Kreises, vor allem nicht wenn dort, wie aktuell in Oberberg, schärfere Maßnahmen gelten.

Weitere Meldungen