Dieselfahrverbot in Köln wird verhandelt
Wenn alte Diesel aus der Kölner Innenstadt tatsächlich verbannt werden, wäre das auch für viele Pendler aus dem Bergischen ein großes Problem. Der Streit um Dieselfahrverbote geht am Donnerstag in die wahrscheinlich entscheidende Runde.
Veröffentlicht: Donnerstag, 12.09.2019 09:13
Das Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt seit 10 Uhr über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe. Sie will erreichen, dass die Stadt Köln als letztes Mittel auch Dieselfahrverbote anordnet, um die Grenzwerte für gefährliche Stickoxide einzuhalten.
Im Wesentlichen wird das Gericht die Frage beantworten müssen, was der Passus heißt: „die Grenzwerte müssen schnellstmöglich eingehalten werden“. Nach Sicht der Umwelthilfe, sollten Fahrverbote am besten sofort kommen, da die Grenzwerte schon seit vielen Jahren gelten und die Behörden in Köln in dieser Zeit zu wenig unternommen hätten, um diese einzuhalten.
Kölns Verkehrsdezernentin Blome sagt, wir brauchen noch etwas Zeit um mit Maßnahmen wie Busspur oder LKW Verbot die Schadstoffbelastungen insbesondere am Clevischen Ring zu senken. Dieselfahrverbote wären für diese Übergangszeit unverhältnismäßig.