Mehr frische Brötchen am Sonntag?

Am Donnerstag (14. Februar) entscheidet das Oberlandesgericht München über Sonntagsöffnungszeiten von Bäckereien. Eine Bäckereikette will weiterhin außerhalb der erlaubten Zeiten Brötchen verkaufen können.

Die Bäckereikette war von der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs verklagt worden, weil sie an einem Sonntag außerhalb der erlaubten Zeiten Brötchen verkauft hatte. Testkäufer hatten die Bäckerei "überführt". Danach kam eine Abmahnung, die die Bäckerei nicht anerkennen will.

Das Urteil könnte Strahlkraft haben, zumal die Forderung nach längeren Öffnungszeiten für Brötchenverkäufer am Sonntag von verschiedenen Seiten kommt.

Der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks kämpft seit Jahren dafür, dass die gesetzlich erlaubte Arbeitszeit für die Bäcker ausgeweitet wird. Bislang hat die Bundesregierung das abgelehnt, aber inzwischen möchte auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier neue Gespräche dazu führen.

Die Rechtslage

Nach § 10 Abs.3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist es Arbeitnehmer/innen an Sonn- und Feiertagen erlaubt, sich in Bäckereien und Konditoreien für bis zu drei Stunden mit der Herstellung, dem Austragen oder Ausfahren von Konditorwaren und an diesem Tag zum Verkauf kommenden Bäckerwaren zu beschäftigen. Das gilt bundesweit. Ländersache sind die Verkaufszeiten der Backwaren über die Ladenschluss- und Ladenöffnungsgesetze. Bäckereien dürfen in den meisten Bundesländern demnach etwa fünf Stunden lang Backwaren verkaufen.

Der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks fordert von den Parteien die Schaffung eines zeitgemäßen Arbeitszeitrechts. Das umfasst eine Ausweitung der zulässigen Arbeitszeit in der Herstellung von Backwaren an Sonn- und Feiertagen.

Eure Meinung dazu

Auf Facebook diskutieren wir: Braucht man Sonntags länger geöffnete Bäckereien, um Brötchen zu holen? Länger ausschlafen können? Oder vielleicht auch zweimal frühstücken?

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