Oberberg: Kreishaushalt überraschend gekippt

Der Oberbergische Kreis muss wohl noch mal ganz neu rechnen: Eigentlich sollte im Kreistag der Haushalt verabschiedet werden, doch ein Antrag der Grünen hat das mit knapper Mehrheit gestoppt. Es geht darum, dass der Kreis seine Rücklagen einsetzt, anstatt die Umlage zu erhöhen.

© Dirk Hartmann

Die Abstimmung über den Antrag der Grünen war knapp: 32 Ja-Stimmen, 31 Nein-Stimmen. Der Entwurf des Haushaltsplans hatte vorgesehen, für die höheren Ausgaben wegen Corona die Kreisumlage zu erhöhen: Also das Geld, dass die Oberbergischen Städte und Gemeinden an den Kreis zahlen müssen. Grüne und SPD haben deshalb den Antrag gestellt, dass der Kreis doch seine 6,6 Millionen Euro Rücklagen einsetzen soll, um das Finanzloch zu stopfen. Es sei schließlich mit dem Kreis verabredet, dass in schwierigen Zeiten die Umlage gesenkt werde, und nicht noch erhöht. Der Kreis will nach Angaben einer Sprecherin nächste Woche mitteilen, wie er jetzt weiter vorgehen wird. Man sei in der Entscheidungsfindung.

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