Regelung für Kommunalwahlen in der Corona-Krise
Veröffentlicht: Dienstag, 07.04.2020 10:55
Die kommunalen Spitzenverbände in NRW haben bei der Landesregierung angefragt, ob die Kommunalwahlen am 13. September wegen der Corona-Krise wie geplant stattfinden können. Der Städte- und Gemeindebund, der Städtetag und der Landkreistag fordern das Land auf, alle Optionen" - wie etwa eine Verschiebung oder eine reine Briefwahl zu prüfen.
Das Schreiben macht deutlich: die kommunale Familie kümmert sich und hat die Lage im Blick, freut sich zum Beispiel Oberbergs Kreisdirektor Klaus Grootens. Ob nun die Kommualwahl verschoben wird oder auf komplette Briefwahl umschwenkt, wird das Land entscheiden müssen. Am 15. April soll es Gespräche dazu geben. Grootens betonte, dass alle Optionen Vor- und auch Nachteile mit sich bringen. Womöglich bleibt auch alles beim Alten. Wichtig sei, dass man so früh wie möglich eine landesweite Entschiedung trifft. Und egal wie diese aussieht: sie wird fuktionieren müssen, sagt ein positiv gestimmter Kreisdirektor.
