Engelskirchener Bücherfabrik - Weg frei für Bürgerbegehren
Veröffentlicht: Mittwoch, 11.01.2023 13:04
Die Alte Bücherfabrik Jäger in Engelskirchen-Ründeroth soll weiterhin in ein Gesundheits-und Bürgerzentrum umgewandelt werden. Das wollten lange auch die Politiker im Rat- die Pläne dafür waren schon recht weit ausgearbeitet. Bis der Rat im September dann überraschend die Reißleine gezogen hatte. Ein zu hohes Risiko in Krisenzeiten, so der Tenor. Seitdem kämpfen einige Engelskirchener weiter für das Projekt und sammeln Überschriften für ein Bürgerbegehren. Und seit Dienstag sieht es so aus, dass das auch tatsächlich kommen könnte.
Viele Engelskirchener sind zu der Ratssitzung gekommen. Sie wollten mitbekommen, wie der Rat den Weg frei macht für ein mögliches Bürgerbegehren. Denn das ist eine rechtlich komplizierte Angelegenheit. Eine Formulierung musste von Juristen noch geprüft werden. Nach dem Go der Juristen hat der Rat gestern nur mit den JA Stimmen der SPD beschlossen, dass es zulässig ist. Grüne, FDP und CDU haben sich enthalten.
Die Bürgerinitiative braucht 1500 Unterschriften bis Anfang Februar, damit es ein Bürgerbegehren gibt. 1400 haben sie schon zusammen.
