Vetternwirtschaft? Frohnmaier sieht Anti-AfD-Kampagne

Stuttgart (dpa) - Der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier, hat bestätigt, dass mehrere Mitglieder seiner Familie für AfD-Politiker aus seinem Landesverband arbeiten - aber Vorwürfe der Vetternwirtschaft scharf zurückgewiesen. «Im Rahmen einer Anti-AfD-Kampagne wird derzeit versucht zu skandalisieren, dass mehrere Personen mit demselben Nachnamen in der AfD engagiert sind», sagte Frohnmaier der Deutschen Presse-Agentur.

Frohnmaier bestätigte, dass sein Vater bei der Bundestagsabgeordneten Diana Zimmer, Wahlkreis Pforzheim, tätig ist. Auch Zimmer bestätigte dies auf Anfrage. Darüber hatte zuerst das Portal «t-online» berichtet. Sein Vater engagiere sich seit bald zehn Jahren ehrenamtlich in der Partei und gehe inzwischen einem Minijob nach, sagte Frohnmaier. Seine Schwester sei zudem vor bald zehn Jahren kurzzeitig für einen AfD-Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag tätig gewesen.

«Alle Beschäftigungsverhältnisse in meinem Büro sowie die mit meiner parlamentarischen Arbeit verbundenen Stellen in der Fraktion sind vollständig rechtmäßig. Dasselbe gilt für ehemalige oder bestehende Beschäftigungsverhältnisse von Familienangehörigen in anderen Abgeordnetenbüros», teilte Frohnmaier mit. «Von Vetternwirtschaft, unzulässigen Anstellungen oder zwielichtigen Absprachen kann keine Rede sein.»

Frohnmaier verweist auf Qualifikation seiner Frau

Zuvor war bereits bekanntgeworden, dass Frohnmaiers Frau für den AfD-Bundestagsabgeordneten Johann Martel, Wahlkreis Odenwald-Tauber, arbeitet. Frohnmaier bestätigte nun, dass seine Frau im vergangenen Jahr kurzzeitig für zwei andere AfD-Bundestagsabgeordnete in einer Arbeitsgemeinschaft tätig war und erst dann zu Martel wechselte. Darüber hatte zuvor das Portal «The Pioneer» berichtet. «Ein völlig normaler Jobwechsel», sagte Frohnmaier. Er verwies zudem auf die Qualifikation seiner Frau. «Meine Frau ist trilingual und Diplom-Journalistin; sie unterstützt einen AfD-Abgeordneten in einem internationalen Ausschuss.»

«Tatsächlich handelt es sich dabei um vollkommen rechtmäßige Beschäftigungsverhältnisse», sagte Frohnmaier. «Ich bin stolz darauf, dass sich zwei Familienmitglieder für die AfD und für Baden-Württemberg einbringen.»

Debatte über Vetternwirtschaft

Frohnmaier ist Vize-Fraktionschef der AfD im Bundestag und gilt als enger Vertrauter von Parteichefin Alice Weidel. Er will Ministerpräsident von Baden-Württemberg werden, kandidiert bei der Wahl am kommenden Sonntag aber nicht für den Landtag. 

Kurz vor einer wichtigen Wahl werde gezielt versucht, aus völlig legalen Arbeitsverhältnissen einen vermeintlichen Skandal zu konstruieren, sagte Frohnmaier. «Dabei werden teilweise Jahre und bis zu einem Jahrzehnt zurückliegende Beschäftigungen aufgegriffen und mit Spekulationen und Hörensagen angereichert.»

In der AfD wird derzeit über Vetternwirtschaft debattiert, insbesondere aufgrund von Anstellungsverhältnissen in der AfD Sachsen-Anhalt. In dem Bundesland waren zuletzt mehrere Fälle bekanntgeworden, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Bundestagsabgeordneten beschäftigt wurden. Die AfD-Fraktion im Bundestag hatte diese Woche erst ihren Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt ausgeschlossen. Schmidt hatte die Debatte über Vetternwirtschaft in der Partei ins Rollen gebracht.