Wahlbenachrichtigungen in Bergisch Gladbach unterwegs
Veröffentlicht: Dienstag, 14.05.2024 10:15
Es dauert nicht mehr lang bis zur Europawahl am 9.Juni, und trotzdem haben einige Bürger in Bergisch Gladbach noch keine Wahlbenachrichtigungen erhalten. Die müssen aber per Gesetz bis zum 19. Mai, also bis kommenden Sonntag, zugestellt sein. Sonst drohen im schlimmsten Fall Neuwahlen. Jetzt hat sich die Stadt gemeldet und sagt: Wir halten die Frist ein.
Bis Sonntag sollen die Wahlbenachrichtigungen in den Briefkästen der Gladbacher liegen, verspricht die Stadt. Damit sei man noch im gesetzlichen Rahmen. Die Bürger hätten auch noch genug Zeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen. Und auch schon jetzt gibt es Wahlunterlagen über die Homepage der Stadt. Auch das Direktwahlbüro auf dem Zanders-Gelände hat geöffnet. Es gibt einen guten Grund für die Verzögerung beim Versand der Wahlunterlagen. Denn die Unterlagen mussten komplett neu gedruckt werden, weil sich die Zugehörigkeit zu den Wahllokalen geändert hat. Die Stadt wollte zur Europawahl Wahllokale streichen, diese Entscheidung hatte sie aber aufgrund von Beschwerden kurzfristig wieder zurückgenommen.
