Hakenkreuze auf Wahlplakaten: Staatsschutz ermittelt
Veröffentlicht: Freitag, 24.05.2024 06:34
Schnurrbärte, Teufelshörner oder Hakenkreuze - Immer wieder überstehen Wahlplakate die Zeit bis zur Wahl nicht unversehrt. Auch bei uns im Bergischen gibt es hin und wieder Vorfälle von Sachbeschädigungen mit politischem Bezug. So auch jetzt kurz vor der Europawahl am 9. Juni.
Wer ein Plakat zerreißt, beschmiert oder klaut begeht in jedem Fall eine Straftat. Besonders empfindlich können dabei die Strafen sein, wenn es um verfassungswidrige Symbole oder einen erkennbar politisch motivierten Bezug geht.
Erst vergangene Woche wurden in Kürten-Spitze große Wahltafeln der CDU und der Grünen mit Hakenkreuzen beschmiert und die Kandidaten mit Hitlerbärten ausstaffiert.
Laut dem Staatsschutz Köln halten sich die Straftaten im Bergischen aber generell bisher in Grenzen. Für den Oberbergischen und Rheinisch-Bergischen Kreis wurden bis zum 17. Mai zehn solcher Vorfälle im Kontext der Europawahlen gemeldet.
